Auf Österreich-Tour mit Basti Fantasti

Aussenminister Sebastian Kurz geht für Österreichs Konservative als haushoher Favorit in die Neuwahlen. Sein Erfolgsrezept: Er kopiert die rechtspopulistische FPÖ.

Kerzengerade steht sie vor der Kamera und sagt ihren Text für das Werbevideo auf: «Ich schätze Sebastian Kurz, weil er sagt, was er denkt. Er geht schnurstracks seinen Weg, ohne nach links oder rechts zu blicken.» Die junge Frau mit brünetten Haaren steht vor einer monströsen Mehrzweckhalle in Eisenstadt, der Hauptstadt des Burgenlandes im Südosten Österreichs. In einer halben Stunde wird hier der grosse Hoffnungsträger der Konservativen zu seinen Anhängern sprechen. 

Erschienen in: NZZ am Sonntag, 1. Oktober 2017. 

Die Sonne blinzelt durch den herbstlich verhangenen Himmel. Auf einmal prustet die Brünette los. «Und scharf ist er auch!», schiebt sie nach. «Schnitt», sagt der Kameramann. «Das lässt der Sebastian niemals durchgehen.» Sie legt schmunzelnd den Kopf schief. «Vermutlich nicht», sagt sie. «Nächster Versuch.» 

Bei der Wahlkampagne des österreichischen Aussenministers wird nichts dem Zufall überlassen. Jetzt bloss keinen Fehler machen, lautet die Devise.

Mit ihrem erst 31-jährigen Spitzenkandidaten liegen die Konservativen in Umfragen für die Nationalratswahl am 15. Oktober bis zu zehn Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten mit dem amtierenden Bundeskanzler Christian Kern. Zwischen 33 und 35 Prozent geben die Demoskopen der neuen Volkspartei unter Sebastian Kurz, die mit der alten gar nichts mehr gemein haben will. Auf Wahlplakaten musste das Parteilogo dem Schriftzug «Liste Kurz» weichen, aus der traditionellen Parteifarbe schwarz wurde ein ­jugendliches Türkis. 

In der Mehrzweckhalle gibt eine Band aus der Region Helene-Fischer-Songs zum Besten. Erstwähler in türkisfarbenen Pullis verteilen Mineralwasser und Werbematerial. Ein übergrosser, leerer Bilderrahmen mit der Aufschrift «Sebastian Kurz – ein neuer Stil» macht die Runde. Junge wie Alte quetschen sich dahinter für Gruppenfotos. 

Dann schnappt sich auf der Bühne ein örtlicher Winzer das Mikrofon. Unlängst, so erzählt er, habe er in einem Studentenheim Fanposter von Sebastian Kurz entdeckt. Derlei habe es noch nie gegeben. Der Winzer zählt die Namen früherer Parteichefs auf. Er muss nicht extra erwähnen, dass es sich um Männer jenseits der 50 handelt, mit Bauch, Geheimratsecken, grauen Haaren. Das Publikum lacht und applaudiert. 

Für Sebastian Kurz läuft es wie am Schnürchen, während Amtsinhaber Kernvon Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen taumelt.

«Basti Fantasti», nennen ihn Gegner in Anspielung auf die messianische Verehrung, die Sebastian Kurz von seinen Parteifreunden zuteil wird. Ehe er die ÖVP im Mai übernommen hat, dümpelten die Konservativen bei 20 Prozent, gefangen in einer ungeliebten Koalition mit dem Tempomacher Kern. Der telegene Sozialdemokrat – von Bewunderern mit Humphrey Bogart verglichen – hatte im Frühjahr 2016 seinen Job als Vorstandschef der Bundesbahn an den Nagel gehängt, um den unpopulären Werner Faymann an der Spitze von Partei und Regierung zu beerben. 

Kern wollte den jahrelangen Stellungskrieg zwischen den sozialdemokratischen und den bürgerlichen Koalitionären beenden. Doch auch er scheiterte an der gegenseitigen Missgunst der beiden führenden Parteien, die einander keinen Erfolg gönnen mochten. Zu Jahresbeginn wollte Kern einen Befreiungsschlag setzen: In einer Grundsatzrede präsentierte er ein kühnes Reformpaket. Vor dem logischen nächsten Schritt – die Ausrufung von Neuwahlen – schreckte er aber zurück.

Wenige Monate später löste Kurz den glücklosen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ab. Und der junge Aussenminister zauderte nicht lange: Noch vor seiner Wahl zum Parteiobmann sprengte er die Regierung. Kern musste den Taktstock an den jüngeren Rivalen abgeben. 

Seither läuft es wie am Schnürchen für Kurz, während Amtsinhaber Kern von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen taumelt. Im August musste der sich von seinem Parteistrategen Tal Silberstein trennen, nachdem dieser in Israel wegen Korruptionsverdachts verhaftet wurde. Bald darauf wurde bekannt, dass Kerns Vorvorgänger und Berater Alfred ­Gusenbauer in undurchsichtige kasachische ­Geschäfte mit Silberstein verwickelt ist.

Mitte September schliesslich veröffentlichte das Revolverblatt «Österreich» ein wenig vorteilhaftes Psychogramm, das ein enger Berater des Kanzlers über ihn verfasst hat. Der sei «zu gut für die Welt», steht darin. Ein vergiftetes Kompliment. Kern wird als entscheidungsschwach und eitel beschrieben, er habe ein «Glaskinn» und komme mit öffentlicher Kritik nicht zurecht. Wie zur Bestätigung sagte Kern nach der Veröffentlichung des Artikels ein bereits zugesagtes Interview mit «Österreich» ab. 

Drehbuch der Machtübernahme 

Doch auch über Kurz dringen pikante Details nach draussen. So publizierte die linke ­Wochenzeitung «Falter» das Drehbuch seiner Machtübernahme. Demnach habe der Aussenminister seit einem Jahr auf den Sturz von ÖVP-Chef Mitterlehner hingearbeitet. Die Dokumente sollen belegen, dass Kurz Beamte des Aussenministeriums für parteipolitische Zwecke eingespannt habe.

Eine solche Vermischung von Ministeramt und Parteipolitik gilt in Österreich freilich als lässliche Sünde. Es war auch für niemanden eine Überraschung, dass Kurz keineswegs – wie er treuherzig versicherte – unbeteiligt am Sturz seines Vorgängers war. Seine Anhänger deuten die erfolg­reiche Intrige als Zeichen von Leadership. 

Aufschlussreicher ist ein anderes Dokument, dass die programmatische Neuaufstellung der ÖVP unter Kurz skizziert. Es legt dar, wie der konservative Shootingstar von der fremdenfeindlichen FPÖ abkupferte. Inhaltlich müsse die Partei vage bleiben, aber den Fokus auf «FPÖ-Themen» wie Migration und Flüchtlinge legen.

Einzige Einschränkung: Die Argumentation müsse «zukunftsgerichtet» sein. Auch den Personenkult um FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hielt das Team um Kurz für geeignet. Der Wahlkampf müsse völlig auf den Spitzenkandidaten zugeschnitten sein, in der zweiten Reihe brauche es Jünger, die «ihn supporten und erst in zweiter Linie sich selbst vermarkten». 

Manche sehen in Kurz nun den Totengräber des bürgerlichen Lagers, das eine Zusammenarbeit mit der FPÖ zwar nie ausgeschlossen hatte, inhaltlich aber um Distanz zu den Rechtspopulisten bemüht war. Mit Kurz an der Spitze der Volkspartei sei die Stimmungsmache gegenüber Zuwanderern und dem Islam endgültig salonfähig geworden. 

Doch es gibt auch eine positivere Interpretation: Kurz hat der Rechtsaussenpartei die Deutungshoheit über ihre Lieblingsthemen genommen. «Ich habe eine ganz andere Motivation als Strache», sagt Kurz selbst. Soll heissen: Die Zuwanderungs- und Islamkritik sei bei den Konservativen in den besten Händen, er dichte den rechten Rand des Mainstreams ab. 

Dabei lässt Kurz Strache buchstäblich alt aussehen. Der einstige Strahlemann des rechten Lagers wirkt bei TV-Auftritten verbraucht, trotzig beklagt er sich darüber, dass Kurz ihm die Themen geklaut habe. Jahrelang lag die FPÖ in Umfragen mit weit über 30 Prozent an erster Stelle. Nun schwört Strache seine Anhänger auf 25 Prozent und Platz drei ein. Ihm winkt als Trostpflaster die gute Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung nach der Wahl.

Uneitel, pragmatisch, fleissig 

In der Halle kündigt der Moderator die baldige Ankunft des Spitzenkandidaten an. Peter L. Eppinger war viele Jahre beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk für die Morgensendung zuständig. Ab fünf Uhr früh verströmte er aus dem Radio gute Laune für die verschlafenen Zuhörer. Nun ist er der Sprecher und Animateur der Kurz-Kampagne. 

«Gleich wird der Sebastian da sein. Und er wird sich fragen, warum es so leise ist. Wollen wir das?» – «Nein!», ertönt es aus dem Publikum. «Dann machen wir jetzt alle gemeinsam Lärm!» Die gut tausend Besucher in der Halle klatschen. Dazu setzt aus den Lautsprechern Musik ein, «What­ever you want», von Status Quo. 

Wenige Minuten später fährt der Tourbus des Spitzenkandidaten vor. Sebastian Kurz ist pünktlich. Erst springen zwei Fotografen aus dem Bauch des türkisfarbenen Busses.

Dann kommt Kurz, dunkelblauer Anzug ohne Krawatte, ein zurückhaltendes Lächeln im Gesicht. Vor ihm hat sich eine kleine Schlange von Erstwählern aufgebaut, die ihm applaudieren. Kurz geht die Reihe ab und gibt jedem mit einer angedeuteten Verbeugung die Hand. Gemessen an dem Jubel, der ihm entgegenbrandet, wirkt er beinahe schüchtern. 

Ist das sein Naturell? Oder eine Masche? Tatsächlich beschreiben auch politische Mitbewerber Kurz als höflich und zurückhaltend im Umgang mit anderen. Einer, der niemals laut werde.

Es gab aber auch einmal einen anderen Kurz, der als frischer Staatssekretär für Integration jeden unter 35 wie selbstverständlich duzte und auf Partys Stimmung machte. Im Strategiepapier für seine Machtübernahme wird das perfekte Image des Spitzenkandidaten skizziert: uneitel, pragmatisch, fleissig. 

Kurz lässt sich nicht in die Karten blicken. Sein Wahlprogramm ist wenig konkret, die Eckpunkte unterscheiden sich kaum von denen seiner Vorgänger. Er plant Steuererleichterungen in der Höhe von 14 Milliarden Euro, die zum Teil durch den Wirtschaftsaufschwung und Kürzungen bei Sozialleistungen für Asylbewerber gegenfinanziert werden ­sollen. Zu sonstigen Einsparungen im Wohlfahrtsstaat – ohne die seine Pläne nicht zu verwirklichen wären – hält er sich bedeckt. 

Kampf gegen Flüchtlinge 

Er hat auch gezeigt, dass er bereit ist, ideologische Grundsätze, ohne zu zögern, über Bord zu werfen. In der Anfangsphase des Wahlkampfes propagierten die Sozialdemokraten die Abschaffung des Pflegeregresses – ein Angehörigenbeitrag für die Pflege alter und kranker Menschen.

Mit dieser populären Forderung glaubte Kern, die Zauberformel für den Wahlkampf gefunden zu haben. Kurz machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Er nahm die Anregung auf und zwang den Koalitionspartner, noch vor der Wahl gemeinsam ein entsprechendes Gesetz im Nationalrat zu beschliessen. 

Sein Parteifreund, Finanzminister Hans-Jörg Schelling, protestierte heftig, aber erfolglos gegen die Massnahme, die den Staat in den nächsten Jahren Hunderte Millionen Euro kosten wird. Aus parteipolitischer Sicht war die Aktion ein voller Erfolg. Diesmal hatte Kurz den Linken einen Wahlkampfschlager abgeluchst. 

Hinter dem Rednerpult warten Unterstützer, die per Los bestimmt wurden. Ihre Aufgabe ist es, «Sebastian den Rücken zu stärken».

Inzwischen ist Kurz in der Mehrzweckhalle angekommen, wo er sich durch die Menge einen Weg zur Bühne bahnt. Hinter dem Rednerpult warten Unterstützer, die per Los bestimmt wurden. Ihre Aufgabe sei es, hat ihnen Moderator Eppinger zuvor eingebläut, «Sebastian den Rücken zu stärken». 

Kurz beginnt seine zehnminütige Rede, in der er kein einziges Mal laut die Stimme erhebt. Immer wieder kommt er auf das Thema Flüchtlinge zu sprechen. Damit trifft er besonders hier, unweit der ungarischen Grenze, den Nerv der Zuhörer. Als die Bundesregierung im Herbst 2015 Zehntausende Asylbewerber aus Ungarn ohne Kontrollen einreisen liess, herrschten im Burgenland chaotische Zustände. 

«Ich habe mich damals dafür eingesetzt, dass die Grenzen geschlossen werden», sagt Kurz. Langer Beifall. Mehrmals erwähnt er die Schliessung der Westbalkanroute, seinen grössten aussenpolitischen Erfolg. «Mein Ziel ist es, dass auch die Mittelmeerroute geschlossen wird», sagt er.

Dabei vergisst Kurz nicht, den sozialdemokratischen Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil lobend zu erwähnen, mit dem er sich in vielen Punkten einig sei. Das ist eine besondere Spitze gegen Kanzler Kern. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Doskozil, der für den rechten Flügel seiner Partei steht, auf Kerns Nachfolge schielt. Sollte er nach der Wahl SPÖ-Chef werden, ist auch eine Neuauflage der alten Koalition denkbar.

Die beiden grossen Parteien mögen zwar heillos zerstritten sein, durch ihre Zusammenarbeit sichern sie einander aber auch gegenseitig den Einfluss auf staatsnahe Institutionen wie Wirtschafts- und Arbeiterkammer. In jeder anderen Koa­lition wäre Kurz gezwungen, den direkten ­Zugriff seiner Partei auf die mächtige Wirtschaftskammer zu beschneiden. 

Nach seiner Ansprache mischt sich Kurz unters Publikum. Dabei behält er stets Haltung. Er ist kein Volkstribun, der mit Scherzen persönliche Nähe erzeugt. Wenn er Hände schüttelt oder einem Fan den Arm auf die Schulter legt, verrutscht sein Sakko nur minimal.

Hunderte drängeln, um ein Foto mit ihm zu schiessen. Jungwähler, die mit Selfiesticks ausgefallene Aufnahmen machen möchten. Pensionäre, die sich erst den Scheitel nachziehen und dann umständlich die Kamerafunktion auf ihrem Smartphone suchen. Geduldig wartet Kurz, bis es klick macht. Wenn er weiterhin keine Fehler macht, wird ihm der Wahlsieg in zwei Wochen nicht zu nehmen sein.