Warum Österreich wie geschmiert funktoniert

Staatsanwälte haben der verfilzten Elite den Kampf angesagt. Ob sie erfolgreich sind, ist indes fraglich.

Erschienen: NZZ am Sonntag, 12. Mai 2021

Wiener kennen das «Schwarze Kameel» wegen seiner zarten Brötchen zu deftigen Preisen. Das Innenstadtlokal mit Habsburger Flair ist ein Treffpunkt der Reichen und Mächtigen im Land. Beim Rauchen vor dem Eingang konnte man bis vor wenigen Wochen oft einen der wichtigsten Strippenzieher Österreichs antreffen, dessen Name lange nur Eingeweihten ein Begriff war: Christian Pilnacek, einen schlanken Endfünfziger mit akkurat gezogenem Scheitel. 

Gut ein Jahrzehnt war Pilnacek der mächtigste Mann der Justiz. Es ist kein Geheimnis, dass er der konservativen ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz zuneigt. Als Sektionschef stand er an der Spitze der Weisungsbehörde. Diese entscheidet in der kleinen Alpenrepublik, ob Staatsanwälte gegen Politiker ermitteln dürfen. 

In seinem «Stammbeisl» traf sich Pilnacek mit Politikern, Rechtsanwälten und Journalisten zum Plaudern. Auch Prominente aus dem Dunstkreis der Konservativen, die Zores mit der Justiz hatten, suchten gerne seine Nähe. Der umgängliche, aber mitunter aufbrausende Pilnacek, so wurde geraunt, habe den Justizapparat fest im Griff – bis eine Anklagebehörde bockte. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, eine unabhängige Elitetruppe der Strafverfolgung, hatte sich schon vor geraumer Zeit mit Pilnacek angelegt.

Und nun hat der Spitzenbeamte den Machtkampf verloren, er ist selbst Beschuldigter und wurde suspendiert. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Handynachrichten sichergestellt, die zeigen, wie er sich mit ÖVP-Grössen über laufende Ermittlungen gegen Parteifreunde austauschte und nebenbei über die Korruptionsbehörde lästerte: «Die schiessen die Republik zusammen.» 

Diese paar Staatsanwälte sind tatsächlich fest entschlossen, das System Österreich aus Freunderlwirtschaft, Abhängigkeiten und verdeckter Korruption zusammenzuschiessen. Rückendeckung bekommen sie von der grünen Justizministerin Alma Zadic. Ob ihr Kampf gelingt, ist indes keineswegs sicher, denn eigentlich stört sich in Österreich kaum jemand an der Vetternwirtschaft der politischen Elite. «Eine Hand wäscht eben die andere», heisst es in Wien. Alle Parteien machten das so, nicht bloss die ÖVP unter Bundeskanzler Sebastian Kurz.

«Kriegst eh alles»

Im Wochentakt finden neue peinliche Handynachrichten aus dem Umfeld des Regierungschefs ihren Weg an die Öffentlichkeit. Sie offenbaren, mit welcher Selbstverständlichkeit in der Amigo-Republik Spitzenposten an Günstlinge vergeben werden. «Kriegst eh alles, was du willst», schrieb Kurz per Whatsapp an seinen Spezi Thomas Schmid. Dieser wollte Chef der mächtigen staatlichen Beteiligungsgesellschaft Öbag werden. Er bekam den Job. 

Zustände wie in Österreich sind in anderen deutschsprachigen Ländern schwer vorstellbar. Die Nähe zum Balkan ist nicht nur geografisch. Dennoch funktioniert die Republik wie geschmiert: Die Arbeitslosigkeit liegt unter dem EU-Schnitt, die Staatsverschuldung ist moderat, das Gesundheitssystem gehört zu den besten der Welt. 

Die Bevölkerung belässt es dabei, über die peinlichen Chats der Mächtigen zu lachen. Und das, obwohl mittlerweile selbst Kanzler Kurz eine Anklage wegen Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss droht: Dort hatte er fälschlicherweise angegeben, bei der Berufung von Schmid zum Öbag-Chef nicht mitgeredet zu haben. 

Dennoch bleibt seine ÖVP in Umfragen stärkste Partei. Wie das möglich ist, erklärt Politikberater und Kabarettist Rudi Fussi: «Der Österreicher will gutes Essen, Urlaub und seine Ruhe. 80 Prozent der Österreicher interessieren sich nicht für Politik. Sie lesen nur die Überschriften und denken sich, dass alle Parteien gleich sind.»

Fussi verkörpert selbst wie kaum ein anderer die Widersprüchlichkeiten des Landes. Er ist mit vielen Mächtigen per Du und zählt Politiker fast aller Parteien zu seinen Kunden. Zugleich vertritt er explizit linke Positionen und sagt seinen Mandanten in einer wöchentlichen Talkshow auf einem kleinen Privatsender wöchentlich die Meinung.

Als der Shootingstar Kurz vor vier Jahren erstmals zum Regierungschef gewählt wurde, hatte er zwar einen neuen Stil versprochen. Wirklich abgekauft hat ihm das aber kaum jemand. Die Erwartungen an die Moral der Politiker ist gering, entsprechend überschaubar nun die Enttäuschung. Der Vorteil des jungen Kanzlers ist die Konkurrenz. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gilt als schwach, die rechtspopulistische FPÖ nagt noch am Ibiza-Skandal, der ihr vor zwei Jahren eine krachende Wahlniederlage beschert hat. 

Dazu profitiert Kurz von einer ihm wohlgesinnten Medienlandschaft. Vor allem die auflagenstarken Boulevardzeitungen «Krone», «Österreich» und «Heute» finanzieren sich zu einem guten Teil über Inserate der Regierung. Auch die Eigentümerstruktur vieler Verlagshäuser offenbart Abhängigkeiten, wie man sie aus Ungarn oder Serbien kennt. 

Vor einigen Jahren kaufte sich der Investor und Kurz-Vertraute René Benko beim bürgerlichen «Kurier» ein. Chefredaktor Helmut Brandstätter, der für einen kantigen Kurs gegenüber Kurz stand, musste gehen. Seither ist der «Kurier» auf ÖVP-Linie. 

Anders als in Ungarn oder Serbien merken die Menschen im Alltag aber nichts von der Freunderlwirtschaft. Man muss auf Ämtern keine Kuverts über den Tisch schieben, damit eine Akte zeitgerecht bearbeitet wird. Beamte, Ärzte oder Sachbearbeiter bei den geförderten Wohnbaugenossenschaften sind nicht käuflich. Der Rechtsstaat funktioniert – auch für internationale Investoren, die die Stabilität des Landes schätzen. Die Sumpfgebiete sind örtlich begrenzt auf den Nahbereich der politischen Eliten, die es nicht übertreiben. 

Das ist einer der Gründe, warum Österreich insgesamt gut dasteht. Politikberater Fussi nennt noch einen anderen: «Die jüngere Geschichte war ein einziger Glücksfall für das Land», sagt er. Die starke Bindung an den Nachbarn Deutschland ist ein Garant für wirtschaftliche Stabilität, der Tourismus spült Devisen ins Land, durch die vorteilhafte Lage am Schnittpunkt zwischen Ost und West profitierten österreichische Unternehmen von der Expansion der Wirtschaft nach dem Fall des Eisernen Vorhanges. Den meisten Österreichern fehlt es an nichts. Sie wollen nicht so genau wissen, was die Mächtigen hinter tapezierten Türen treiben. 

Kurz’ Kalkulation

Doch hinter den Kulissen tobt nun ein Machtkampf. Eine Schlüsselrolle fällt der grünen Justizministerin Alma Zadic zu, die sich ohne Wenn und Aber hinter die Staatsanwaltschaft stellt. Sie war es auch, die Pilnacek entmachtete – eine Kampfansage an den Koalitionspartner ÖVP. Die gebürtige Bosnierin aus einfachen Verhältnissen steht für einen neuen Politikertypus in Österreich. Mit dem in Wiener Kreisen üblichen «Schmäh» kann sie nichts anfangen.

Ob sie sich mit den bockigen Staatsanwälten gegen die über Jahrzehnte gewachsenen Strukturen durchsetzen kann, wird sich weisen. Kanzler Kurz hat jedenfalls durchblicken lassen, dass er selbst bei einer Verurteilung nicht zurücktreten würde. Er rechnet damit, dass es den Leuten weiter wurscht ist, was Politiker treiben. 

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